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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  12. September 2022

Werkgruppe

Auf die neu geschaffene Stelle als Mitarbeiter Werkgruppe mit Stellvertreterfunktion Brunnenmeister zu 100 % gingen diverse Bewerbungen ein. Florian Frutiger aus Beatenberg wird nun per 1. Dezember 2022 angestellt. Der Gemeinderat heisst Florian Frutiger im Team der Werkgruppe herzlich willkommen.

Eissportzentrum Jungfrau AG

Die Einfache Gesellschaft Eissportzentrum Jungfrau AG hat den Gemeinderat gebeten, eine Erhöhung der Betriebsbeiträge sowie die Kostengutsprache für einen einmaligen Investitionsbeitrag zu prüfen. Soll der Betrieb und die Infrastruktur künftig aufrechterhalten und sichergestellt bleiben, ergibt sich laut Eissportzentrum Jungfrau AG praktisch keine andere Möglichkeit, als einer Neufinanzierung zuzustimmen. Der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2022 wird nun ein Verpflichtungskredit von 265'000 Franken (Anteil Beatenberg) für die Neufinanzierung der Eissportzentrum Jungfrau AG zur Genehmigung vorgelegt. Details dazu folgen in der Botschaft zur Gemeindeversammlung.

Arbeitsgruppe "Freizeit- und Tourismusinfrastrukturen"

Im Mai 2021 wurde die Arbeitsgruppe "Freizeit- und Tourismusinfrastrukturen" eingesetzt. Infolge Rückweisung des Verpflichtungskredites zur Prozessbegleitung an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2021 konnte und kann der Prozess "Beatenberg belebt" nicht wie geplant weitergeführt werden. Die externe und fachliche Unterstützung fehlt. Die Arbeitsgruppe kann jedoch selbständig Sitzungen abhalten. Als temporäre Protokollführerin ohne Stimmrecht der Arbeitsgruppe wurde Melanie Wyss-Schmocker, Verwaltungsangestellte, eingesetzt.

Aufhebung ARA Wang

Der Gemeinderat hat für die Aufhebung ARA Wang und den Anschluss an die ARA Interlaken gestützt auf Artikel 10 Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Beatenberg einen zweiten Nachkredit zu gebundenen Ausgaben im Betrag von 200'000 Franken beschlossen. Diese Mehrkosten sind hauptsächlich auf die massiv teurer ausgefallenen Baumeisterarbeiten und zusätzlich auf die hohen Rohstoffpreise zurückzuführen.

Der Gesamtkredit (Bruttokredit) setzt sich wie folgt zusammen:

CHF      2'215'000   GV-Beschluss; Verpflichtungskredit
CHF        400'000   Nachkredit GR zu gebundenen Ausgaben
CHF        200'000   Nachkredit GR zu gebundenen Ausgaben
CHF      2'815'000   Gesamtkredit

Voraussichtlich kann mit Subventionen des Amts für Wasser und Abfall an den beitragsberechtigten Kosten gerechnet werden.

Gegen den Beschluss (Nachkredit zu gebundenen Ausgaben) kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation, bis 24. Oktober 2022, beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, Beschwerde eingereicht werden.

Altkleidersammlung

Ab dem Sammeljahr 2019 wird der Erlös durch die Altkleidersammlung von der TEXAID zu je einem Drittel an den Frauenverein Beatenberg, Procap Bern, Region Interlaken-Oberhasli, und das Schweizerische Rote Kreuz durch die Finanzverwaltung überwiesen, sobald auch im Folgejahr der Erlös bei der Gemeinde vergütet ist. Da der Frauenverein Beatenberg per 31. Dezember 2022 aufgelöst wird, wird rückwirkend für das Jahr 2022 dieser Anteil neu an den Verein Altersheim Beatenberg-Habkern überwiesen.

Notfalltreffpunkt

Der Notfalltreffpunkt soll allgemein in Notlagen, insbesondere bei länger dauernden Unterbrüchen der Stromversorgung, die Verbindung zu Behörden und Blaulicht-Organisationen sicherstellen. Die eingesetzte Arbeitsgruppe hat die Räume für den Notfalltreffpunkt festgelegt und die nötigen Dokumente dazu erarbeitet. Im November findet nun eine Ausbildung mit einer Gruppe Personen statt, welche den Notfalltreffpunkt im Ernstfall betreuen. Der Ortsteil Sundlauenen ist geographisch weit vom Notfalltreffpunkt Beatenberg entfernt. Deshalb hat die Gemeinde Beatenberg mit der Gemeinde Unterseen die Abmachung, dass die EinwohnerInnen von Sundlauenen in den Notfalltreffpunkt Unterseen gehen können. Die Bevölkerung wird zu gegebener Zeit mittels Flugblatt über den Notfalltreffpunkt Beatenberg und Unterseen informiert.

Gemeindewahlen 2022

Der Gemeinderat hat infolge Ablaufs der Amtsperiode die Gemeindeurnenwahlen auf Sonntag, 27. November 2022 angesetzt. Ist ein zweiter Wahlgang notwendig, so findet er am 18. Dezember 2022 statt. Er gilt als Fortsetzung der ersten Wahlverhandlung. Es wird auf die amtliche Publikation im Anzeiger Interlaken vom 22. und 29. September 2022 verwiesen.

Parteien und politische Vereine oder Interessengruppen, die Vertretungen in den zu wählenden Behörden (Gemeinde- und Gemeinderatspräsident/in und 6 Mitglieder des Gemeinderates) beanspruchen, haben ihre diesbezüglichen Wahlvorschläge (Listen), nach Behörden getrennt, bis spätestens Freitag, 14. Oktober 2022, 17.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung Beatenberg, Abteilung Gemeindeschreiberei, schriftlich einzureichen.

ÖV-Kostenverteilschlüssel 2023/2024

Der Kostenverteilschlüssel zur Erhebung der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr (ÖV) wird alle 2 Jahre neu festgelegt. Das Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination hat den Kostenverteilschlüssel für die Jahre 2023/2024 aktualisiert und die Regionen wiederum aufgefordert, zusammen mit den Gemeinden die Plausibilität dieses Kostenverteilschlüssels zu klären. Für die Bestimmung der einzelnen Gemeindeanteile sind zu zwei Dritteln das Verkehrsangebot und zu einem Drittel die Wohnbevölkerung massgebend. Der Gemeinderat ist mit dem ÖV-Kostenverteilschlüssel 2023/24 für die Gemeinde Beatenberg im Betrag von 140'687 Franken pro Jahr einverstanden.

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

- Mauser Bonamini Denise und Bonamini Alberto; Mattestrasse 76, Grundstück Nr. 2266; Ersatz Ölheizung durch aussen aufgestellte Wärmepumpe

- Küffer Rudolf; Beundenstrasse 28, Grundstück Nr. 1548; Ersatz bestehende Elektrospeicheröfen durch eine aussen aufgestellte Wärmepumpe, Einbau neue Wärmeverteilung

Der Gemeinderat hat folgende Baugesuche mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

- Einwohnergemeinde Beatenberg; Spirenwaldstrasse (Sagigraben), Grundstück Nrn. 1016, 254, 2425, 992, 2424, 84 und 2052; Ersatz Trinkwasserleitung und Druckreduktion im Zusammenhang mit dem Ersatz der Brücke über Sundgraben (Sagigraben)

- Verein kommerzieller Piloten Interlaken; Hohwald, Grundstück Nr. 240; Betreiben eines Gleitschirm- und Deltaseglerstartplatzes für gewerbliche und nichtgewerbliche Flüge (Startplatz Hohwald)

- Schmid Beat und Renate; Oberländerweg 4, Grundstück Nr. 1082; Sanierung und Umbau Wohnhaus

Neuigkeiten

 

Verkehrserschwerung
Verkehrserschwerung bei der Sagigrabenbrücke infolge Bauarbeiten  bis Mai 2025

Projektwebseite Beatenberg belebt

Informationen über das Projekt finden Sie unter www.beatenbergbelebt.ch 

 

Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

Direktzugriffe

eBau


Baugesuche müssen Sie elektronisch einreichen. Über folgenden Link gelangen Sie auf eBau: http://www.be.ch/ebau

Weitere Informationen finden Sie unter: www.be.ch/projekt-ebau