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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  07. September 2020

Protokollauflage

Die ordentliche Gemeindeversammlung vom 28. August wurde von 111 Stimmberechtigten besucht. Die Versammlung wurde mit einem Schutzkonzept gemäss COVID-19-Verordnung besondere Lage durchgeführt. Da die Distanzregeln nicht eingehalten werden konnten, wurde eine Maskenpflicht angeordnet. Zudem mussten die Tracking-Massnahmen umgesetzt werden.

Alle traktandierten Geschäfte wurden gemäss Antrag des Gemeinderats angenommen. Im Weiteren wurde unter Traktandum Nr. 5, Verschiedenes, der Antrag gestellt, dass an der nächsten Gemeindeversammlung vom 4. Dezember die Schliessung des Hallenbades mit einem Zeithorizont per Ende 2022 zu traktandieren ist. Dieser Antrag wurde erheblich erklärt.

Der Gemeinderat hat das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 28. August genehmigt. Es liegt ab 17. September bis am 19. Oktober bei der Gemeindeverwaltung Beatenberg öffentlich auf. Zusätzlich ist das Protokoll auf www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet. Einsprachen sind schriftlich innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation (Frist bis 19. Oktober) an den Gemeinderat zu richten.

Versammlungsgeschäfte

Die 1. Teilrevision Parkplatzbewirtschaftungsreglement, die Neufassung Reglement über die Betreuungsgutscheine, die Neufassung Reglement über die Spezialfinanzierung Werterhalt von Investitionen im Verwaltungsvermögen und die Neufassung Organisationsreglement Gemeindeverband Abwasser Region Interlaken wurden durch den Gemeinderat zu Handen der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember verabschiedet. Weitere Details dazu werden in der Botschaft zur Gemeindeversammlung erläutert.

Holzschlag Hälteligräben

Die Schwellenkorporation Beatenberg wird im Winter 2020/2021 die Hochwasserschutzmassnahmen im Bereich Hälteligräben (oberhalb Schulhaus Spirenwald) realisieren. Durch die temporäre Zufahrt für das Hochwasserschutzprojekt ergibt sich eine günstige Gelegenheit einen ordentlichen Holzschlag in diesem Gebiet zu machen. Die Ausführung des Holzschlages ist zwischen Dezember 2020 – Januar 2021 vorgesehen. Der Gemeinderat hat dem Holzschlag im Bereich Hälteligräben für ihre drei Waldgrundstücke zugestimmt und die entsprechende Vereinbarung genehmigt.

Schutzmasken

Das Kantonales Führungsorgan informierte alle Berner Gemeinden, dass sie kostenlos Schutzmasken für die Bevölkerung beziehen können. Es wurde ein Kontingent von zehn Masken pro EinwohnerIn je Gemeinde festgelegt. Der Gemeinderat hat das Angebot angenommen und beschlossen, die Schutzmasken bei der Gemeindeverwaltung zur Vorbereitung auf eine allfällige zweite Welle (Corona-Virus) vorerst einzulagern. Sobald die Masken verteilt werden, wird die Bevölkerung informiert.

Kurzarbeitsentschädigung

Infolge des Corona-Virus (COVID-19) musste aufgrund der behördlich verfügten Massnahmen das gemeindeeigene Hallenbad im März geschlossen werden. Der Gemeinderat stellte für die Betriebsbewilligung Mehrzweckgebäude Wydi bei der kantonalen Amtsstelle eine Voranmeldung zum Bezug von Kurzarbeitsentschädigung für die Zeit vom 17. März bis 30. Mai. Der Antrag wurde abgelehnt. Gegen den Entscheid der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion des Kantons Bern erhob der Gemeinderat Einsprache. Die Einsprache wurde nun abgewiesen und der Entscheid bestätigt. Dies wird unter anderem begründet, weil nach Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) für die Ausrichtung einer Kurzarbeitsentschädigung ein unmittelbarer Arbeitsplatzverlust drohen muss und dass durch die angeordnete behördliche Massnahme entstandene Betriebsdefizit nicht durch die öffentliche Hand getragen werden darf. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, das Verfahren nicht an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern weiterzuziehen.

Baugesuch

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

- Schmocker Werner und Elsa; Schafgaden, Grundstück Nr. 658, Gebäude Nr. 248; Ersatz Solaranlage mit neuem Standort unterm Haus

Neuigkeiten

 

Reduzierte Schalteröffnungszeiten der Gemeindeverwaltung seit 18. Januar 2021 (Aktuell).

Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

Direktzugriffe

eBau


Ab sofort können Sie uns Ihr Baugesuch elektronisch einreichen. Über folgenden Link gelangen Sie auf eBau: http://www.be.ch/ebau

Weitere Informationen finden Sie unter: www.be.ch/projekt-ebau