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LEGISLATUR- UND JAHRESZIELE BEATENBERG 2011 - 2014
PDF-Dokument (Stand 2013)

Stand 2012

Stand 2013

Stand 2014

Einleitung


In Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Beatenberg steht in Art. 51 Absatz 2: „Der Gemeinderat führt die Gemeinde und plant deren nachhaltige Entwicklung anhand von Legislaturzielen, welche anlässlich der jährlichen Klausurtagung überprüft und anschliessend veröffentlicht werden.“

Der neu gewählte Gemeinderat hat sich am 15. März 2011 im Kongress-Saal zur jährlichen Klausurtagung getroffen. Herr Ulrich Seewer von der Beratungsfirma service public ag, Bern, hat die Tagung moderiert. Der Gemeinderat hat nach ausführlichen Diskussionen übergeordnete und ressortbezogene Legislatur- und Jahresziele festgelegt.

Die übergeordneten Ziele werden in den Zeitungen veröffentlicht. Im Internet unter www.beatenberg.ch könnten die Legislatur- und Jahresziele 2011 – 2014 des Gemeinderates Beatenberg heruntergeladen werden. Interessierte können die Fassung auf der Gemeindeverwaltung Beatenberg gratis beziehen.

 

 

An der Stizung vom
23. Januar 2012 hat
der Gemeinderat eine
Standortbestimmung
betr. Legislaturziele vorgenommen.



An der Stizung vom
21. Januar 2013 hat
der Gemeinderat eine
Standortbestimmung
betr. Legislaturziele vorgenommen.

 

Übergeordnete Zielsetzungen

 

1.     Bevölkerung

Der Gemeinderat wird die Bevölkerungsentwicklung aktiv unterstützen mit dem Ziel, dass bis Ende 2014 die Einwohnerzahl weiterhin in der Gemeinde Beatenberg zwischen 1'100 bis 1'200 EinwohnerInnen beträgt (Stand 01.01.2011 von 1‘162 EinwohnerInnen ohne Wochenaufenthalter). Der Zuzug von Familien mit Kindern sowie Personen, die Wohnsitz und somit ihren Lebensmittelpunkt in der Gemeinde Beatenberg haben, wird begrüsst.

 


Stand 01.01.2012:
1'150 EinwohnerInnen
(ohne Wochenauf-
enthalter)




Stand 01.01.2013:
1'171 EinwohnerInnen
(ohne Wochenauf-
enthalter)

 

2.     Finanzen

Der Gemeinderat wird die Konsolidierung und das Gleichgewicht der Gemeindefinanzen weiterführen mit den Zielen:

Ausgaben

I.     In den Jahren bis und mit 2014 keine
       Bilanzfehlbeträge erzielen, sondern Eigenkapital von
       mindestens 6 Steuerzehnteln erhalten bzw. bilden

II.   Die Werterhaltung von Hoch – und Tiefbauten
       (Unterhalt, Renovation) verantwortungsvoll
       vornehmen

III.  Die Schulden laufend abbauen

Einnahmen

I.     Wenn es die finanzielle Situation zulässt, wird die
       Steueranlage gesenkt

II.    Für touristische Aufgaben sind Gebühren, Abgaben
       und Steuern zu generieren

III.   Das Verursacherprinzip wird angewendet

 




Die Ziele werden
laufend verfolgt.






Die Ziele werden
laufend verfolgt.






Die Ziele wernden laufend verfolgt.






Per 01.01.2013 wurde die Steueranlage auf 1.98 (-0.2) gesenkt. Die weiteren Ziele werden laufend verfolgt.

 

Ressortbezogene Zielsetzungen

 

1.     Präsidiales

Das Ressort Präsidiales wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:

I.      Die Gemeinde Beatenberg koordiniert und
        zielgerichtet führen

- Gemeindereorganisation bis 2013/2014 überprüfen.

II.    Die Identifikation der Bevölkerung Beatenbergs mit
        ihrem Dorf fördern

        Dazu werden bei Bedarf

- Anlässe, welche der grundsätzlichen Zielsetzung
  entsprechen, ideell unterstützt.

III.   Der Gemeindepräsident ist Ansprechperson für alle

- Durch die angebotenen Sprechstunden steht der
  Gemeindepräsident für Anliegen aus der
  Bevölkerung nach Vereinbarung zur Verfügung.

- Durch die Pflege der Netzwerke mit anderen
  Behörden (Gemeinden, Kanton und Bund) und
  privaten, wirtschaftlichen Organisationen.

IV.   Der Gemeinderat arbeitet unter sich und mit allen
       Beteiligten konstruktiv und offen zusammen

- In allen Abteilungen werden zielorientierte
  Pendenzenlisten geführt.

- Anregungen werden beantwortet.

- In Sachfragen bezieht der Gemeinderat klar
  Stellung.

 

 






Beginn ab 2012



Nach Bedarf


Laufend


Laufend






Laufend

 






GV 07.06.2013



Nach Bedarf


Laufend


Laufend






Laufend

 

2. Finanzen und Liegenschaften

Das Ressort Finanzen und Liegenschaften wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:

I.     Vermögen und Schulden Beatenbergs optimal
       bewirtschaften

- Es wird eine laufende Liquiditätsplanung geführt,
  damit keine Finanzierungsengpässe entstehen.

- Die Schulden werden transparent in
  Steuerhaushalt und  Spezialfinanzierung
  gegliedert.

II.    Umsetzung der Mehrwertabschöpfung (MWA)

        - Die Landwerte für die MWA bis Mitte 2011 
          festlegen.

III.   Den Wert der Liegenschaften (Hochbau) erhalten

        - Die Unterhaltsmassnahmen werden geplant und
          realisiert.
IV.   Erhebung von Grundeigentümerbeiträgen
       - Erlass eines Verkehrsrichtplanes 2012

 





Laufend

Ab Rechnung 2011


Verordnung zum
Ausgleich von Pla-
nungsvorteilen im
2011 erlassen.

In Bearbeitung

 





Laufend

Seit Rechnung 2011


Infrastrukturverträge
sind abgeschlossen.



Spezialfinanzierung wird geprüft.

Richtplan hängig

 

 3. Infrastruktur und Betriebe

Das Ressort Infrastruktur und Betriebe wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:

I.     Den Wert der Strassen und Wege (Tiefbau)
       erhalten

- Die Unterhaltsmassnahmen werden geplant und
  realisiert.

II.    Den Wert der durch Spezialfinanzierung
        finanzierten
        Infrastrukturen erhalten

- Laufend die Generelle Wasserversorgungs-
  planung (GWP) umsetzen.

- Die Generelle Entwässerungsplanung (GEP)
  abschliessen und bis Ende 2011 dem Kanton zur
  Genehmigung einreichen. Anschliessend wird das
  GEP umgesetzt.

 





Laufend




Laufend

Nicht fertig. Ziel bis
Ende 2012.

 





Laufend




Laufend

Nicht fertig. Ziel bis Mitte 2013.

 

4. Planung und Wirtschaft

Das Ressort Planung und Wirtschaft wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:

I.     Das Image von Beatenberg als
       Tourismusdestination
       wie auch als Wohn- und Arbeitsort verbessern

- Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und
  Tourismus fördern und pflegen.

- Die zwei ortsansässige Tourismusorganisationen
  (Beatenberg Tourismus und Kurverein
  Sundlauenen) in touristische Aufgaben finanziell
  einbinden.

II.    Die Ortsplanungsrevision Beatenberg begleiten

- Die Ortsplanung bis Ende 2011 durch die
  Gemeindeversammlung (GV) beschliessen lassen
  und zur Genehmigung an das Amt für Gemeinden
  und Raumordnung (AGR) zustellen.

III.   Zentrumsplanung

- Das Projekt Wydi (Überbauung Jungfraublick und 
  Mehrzweckgebäude Wydi) umsetzen, sobald
  Baubewilligung rechtskräftig ist und die Verträge
  in Kraft treten.

 






Laufend

Soweit als möglich.




Vorprüfung beim
AGR läuft; GV bis
Ende 2012


Baubewilligung rechtskräftig;
Baubeginn offen.

 






Sitzung einberufen.

Überarbeitung Kurtaxen-
reglement prüfen.


3. Vorprüfung beim AGR
nötig; GV im 2013.


Baubewilligung
rechtskräftig; Baubeginn
offen.

 

5. Sicherheit

Das Ressort Sicherheit wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zu den erwähnten Zeitpunkten erreicht sind:

I.     Die Signalisation in Beatenberg überprüfen und
       aktualisieren

- Das vorhandene Inventar wird laufend überprüft,
  bereinigt und umgesetzt.

II.    Die zukünftige Nutzung der Zivilschutzanlage Wydi
        prüfen
        - Bericht der Sicherheitskommission z.Hd.
          Gemeinderat bis Ende 2011
II.    Feuerwehrorganisation Beatenberg
        - Zusammenarbeit mit anderen Feuerwehren 
          bis Ende 2011 überprüfen  

IV.   Friedhof Beatenberg

- Grabnummerierung überprüfen und aktualisieren

 





Laufend



In Bearbeitung


Überprüfung läuft

 





Laufend



In Bearbeitung


Überprüfung läuft


Bis Ende 2013

 

6. Soziales und Gesundheit

Das Ressort Soziales und Gesundheit wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zu den erwähnten Zeitpunkten erreicht sind:

I.     Den Einfluss in Institutionen der institutionellen
       Sozialhilfe und Gemeindeverbände wahrnehmen

- Das geplante Umbauprojekt Alterheim
  Beatenberg-Habkern begleiten

II.    Neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 2013

- Bisherige Dossiers an kantonale Stelle 
  übertragen.

 



Laufend

GV 8. Juni 2012


Ende 2012

 



Laufend

Umbaubeginn ab 2013.

Alle durch Verwaltung
übertragen.

 

7. Bildung und Kultur

Das Ressort Bildung und Kultur wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:

I.     Das komplette Volkschulangebot erhalten

- Mit den zuständigen kantonalen Stellen werden
  regelmässige Verhandlungen weitergeführt.

- Über die Zukunft der Schule Beatenberg findet ein
  offener Dialog mit der Bevölkerung statt.

        - Eine Strategie entwickeln, um das vollständige 
          Schulangebot zu gewähren.
        - Zukünftig zwei Schulstandorte (Schulhaus
          Schmocken wird mittelfristig aufgehoben).

II.    Die einheimischen Vereine weiterhin für ihre
        Jugendförderung finanziell unterstützen, damit das
        breite Angebot für eine sinnvolle Freizeitgestaltung
        und für die Bereicherung des Dorflebens
        gewährleistet bleibt
        - Grundsatzentscheid vorhanden und weiterhin 
          anweden
        - Jugendtreff Zivilschutzanlage Wydi unterstützen
III.   Die Schulleitung aufgrund (Revision des
        Volksschulgesetzes) REVOS 08 und REVOS 2012 in
        die Gemeindereorganisation 2013/2014 integrieren

 - Neues Schul- und Kindergartenreglement z.Hd.
   Gemeindeversammlung verabschieden.

 




Laufend

Info-Veranstaltung
am 25.08.2011
Laufend

Schulorganisation
wird im 2012 über-
prüft.





Laufend



Reorganisation be-
ginnt ab 2012.

 




Laufend

Laufend Pressemitteilungen.
Laufend

Zwei Schulstandorte ab 01.08.2014.






Laufend

Überprüfung läuft.



GV 07.06.2013

 

Beatenberg, 11. April 2011                     Der Gemeinderat

06.02.2012                   04.02.2013