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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  13. März 2017

Einbürgerung

Jens Kelsch, deutscher Staatangehöriger, stellte das Gesuch um Einbürgerung für ausländische Staatsangehörige. Die Wohnsitzvoraussetzungen nach Bundesrecht sowie nach kantonalem Recht sind erfüllt. Aufgrund der Gesuchsunterlagen und des persönlichen Gesprächs hat der Gemeinderat das Gemeindebürgerrecht von Beatenberg an Jens Kelsch zugesichert. 

Circus Olympia GO, Gelterkinden

Der Circus Olympia GO fragte um eine Gastspielbewilligung für die zweite Hälfte Juli 2018 auf dem Parkplatz Waldegg an. Der Gemeinderat steht dem Gesuch positiv gegenüber und erteilte die Bewilligung mit dem Vorbehalt, dass auch das Gastspiel vom Juli 2017 wieder ordentlich abläuft.

Henschel-Treffen Beatenberg Schweiz

Der Gemeinderat erteilte die Bewilligung für die Benützung des Parkplatzes Waldegg mit Infrastruktur für das Henschel-Treffen vom 30. Juni 2017 bis 2. Juli 2017. 

Amtliche Vermessung; Erneuerung des Nachführungsvertrages

Der Auftrag zur Nachführung der amtlichen Vermessung muss gemäss Verordnung über die amtliche Vermessung öffentliche ausgeschrieben werden. Den Gemeinden obliegt jeweils diese Ausschreibung. Die Verträge laufen nach vier Jahren nun Ende 2017 aus und müssen daher erneuert werden. Neu wird der Vertrag auf eine Dauer von acht Jahren (2018 – 2025) abgeschlossen. Der Gemeinderat hat die öffentliche Ausschreibung des Nachführungsmandates der amtlichen Vermessung genehmigt. Für weitere Details und Ausführungen verweisen wir auf die amtliche Publikation im Anzeiger Interlaken.

 Aufhebung ARA Wang mit Anschluss an ARA Interlaken

Die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Wang entspricht nicht mehr den heutigen Gewässerschutzvorgaben und soll gemäss Planung aufgehoben werden. Das Abwasser soll künftig mittels einer 3.2 km langen Rohrleitung bis zur Abwasserleitung Waldegg geführt werden. Von diesem Punkt fliesst das Schmutzwasser durch die bestehende Röhre in die ARA Interlaken. Anlässlich der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 wurde das Projekt zur Aufhebung ARA Wang und Anschluss an ARA Interlaken sowie der dazugehörige Bruttokredit von 2‘215‘000 Franken genehmigt. Die Überbauungsordnung (UeO) Aufhebung ARA Wang mit Anschluss an ARA Interlaken lag unterdessen öffentlich bei den Gemeinden Beatenberg und Unterseen auf. Es sind dazu keine Einsprachen eingegangen. Der Gemeinderat hat die UeO Aufhebung ARA Wang mit Anschluss an ARA Interlaken genehmigt. Die UeO wird nun der Leitbehörde, Amt für Wasser und Abfall, eingereicht, damit sie den Gesamtentscheid fassen können. 

Kantonspolizei Bern

Nach Polizeigesetzgebung hat die Gemeinde Beatenberg unentgeltlich jährlich bis 30 Interventionen der Kantonspolizei Bern zugut. Nachdem im Jahr 2015 und 2016 die Interventionen darüber lagen, ist die Kantonspolizei nun berechtigt, die Interventionen ab 2017, die über 30 liegen, der Gemeinde zu verrechnen. Es kann aber auch ein Leistungseinkaufsvertrag abgeschlossen werden, um damit die sehr gute Zusammenarbeit zu festigen. Die Gemeinde muss mit jährlichen Kosten von höchstens 1‘191 Franken rechnen. Wenn das revidierte Polizeigesetz (neu jährliche Pauschale) in Kraft tritt, wird auch der Leistungseinkaufsvertrag wieder hinfällig. Der Gemeinderat hat den Leistungseinkaufsvertrag betr. Erbringung von Leistungen der Sicherheits- und Verkehrspolizei sowie der Amts- und Vollzugshilfe durch die Kantonspolizei Bern (Interventionsleistungen) rückwirkend auf den 1. Januar 2017 genehmigt. 

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

- Freytag-Marbach Peter und Fiorella, Beatenberg; Bei der Kirche, Parz.Nr. 1152, Geb.Nr. 191; Dachsanierung (Austausch Eternit durch Ziegel)

- Oehrli-Amacher Margaretha, Beatenberg: Bödeli, Parz.Nr. 1632, Geb.Nr. 102; Ersatz Holzheizung durch Ölheizung

Neuigkeiten


Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

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