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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  06. Juni 2016

Neufassung Kurtaxenverordnung

Der Gemeinderat hat die Neufassung Kurtaxenverordnung genehmigt. Sie tritt per 1. Januar 2017 in Kraft.

Die Neufassung kann auf der Gemeindeverwaltung Beatenberg eingesehen werden oder gegen eine Gebühr bezogen werden. Zusätzlich ist die Neufassung auf www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet. Gegen den Erlass der Neufassung kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation (Frist bis 18. Juli 2016) beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, Beschwerde eingereicht werden.

Gemeindeversammlung

Die ordentliche Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 wurde von 47 Stimmberechtigten besucht. Die Jahresrechnung 2015 sowie der Nachkredit für die „übrigen Abschreibungen“ wurden diskussionslos angenommen. Ebenfalls wurden die weiteren Geschäfte, 1. Teilrevision Organisationsreglement, 1. Teilrevision Wahlreglement bzw. Reglement über die Urnenwahlen und –abstimmungen, Neufassung Kurtaxenreglement und Projekt und Kredit für Aufhebung ARA Wang und Anschluss an ARA Interlaken angenommen. Im Weiteren wurde unter Traktandum Nr. 6, Verschiedenes, der Antrag gestellt, dass an der nächsten Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2016 die Übernahme des Schulhausareals Schmocken durch den Verein Schulhausareal Schmocken (VSS) zu traktandieren ist. Dieser Antrag wurde erheblich erklärt.

Der Gemeinderat hat das Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 gemäss Artikel 42 Organisationsreglement genehmigt. Es liegt ab 16. Juni 2016 bis am 18. Juli 2016 bei der Gemeindeverwaltung Beatenberg öffentlich auf. Zusätzlich ist das Protokoll auf www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet. Einsprachen sind schriftlich innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation (Frist bis 18. Juli 2016) an den Gemeinderat zu richten.

Ressortverteilung

Aufgrund der Nachfolge im Gemeinderat von Werner Reichen hat der Gemeinderat gemäss Artikel 23 Organisationsverordnung die Ressorts neu zugewiesen. Zudem wurde die entsprechende Stellvertretung geregelt.

Restliche Amtsdauer bis 31. Dezember 2018
Präsidiales/Finanzen/Liegenschaften: Christian Grossniklaus; Sicherheit: Christina Rähmi; Soziales/Bildung: Katharina Thomann; Tourismus/Wirtschaft/Kultur: Peter Beutler; Planung/Baurecht: Hans von Allmen; Tiefbau: Werner Reichen; Ver- und Entsorgung: Fritz Gimmel.

Ersatzwahl in die Tiefbaukommission

Als Ersatz für die zurückgetretenen Mitglieder der Tiefbaukommission, Hans von Allmen und Fritz Gimmel, hat der Gemeinderat gemäss Artikel 56 Absatz 2 Organisationsreglement Christian Stähli, Hälteli 412A, Beatenberg (SVP, neu) und Urs von Allmen, Hohlenweg 605A, Beatenberg (SVP, neu) für den Rest der Amtsdauer bis 31. Dezember 2018 gewählt.

Paul Schmidt Stiftung

Die Gemäldeausstellung der Paul Schmidt Stiftung aus Beatenberg kommt ins Stadthaus Unterseen. Die Vernissage findet am 13. August 2016 statt. Die Paul Schmidt Stiftung gelangte an den Gemeinderat mit der Bitte, um einen Beitrag. Der Gemeinderat hat einen Apérobeitrag von Fr. 500.- gesprochen.

Gemeindeverband Altersheim Beatenberg und Habkern

Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2015 des Gemeindeverbandes Altersheim Beatenberg und Habkern mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 103‘020.48 genehmigt und die Nachkredite von Fr. 118‘763.80 zur Kenntnis genommen.

Schutzwaldprojekt „Chäli-Farneren“

Durch die Waldabteilung 1 Oberland Ost soll der Schutzwald im Bereich „Chäli-Farneren“ gepflegt werden. Die Flurgenossenschaft Beatenberg übernimmt die Trägerschaft. Wie bei früheren Schutzwaldprojekten hat die Gemeinde wieder die Funktion als sicherheitsverantwortliche Stelle zu übernehmen. Der Gemeinderat hat der Vereinbarung und der Arbeitshilfe - Kalkulation zugestimmt.

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

- Institut Beatenberg AG, Beatenberg; Glunten, Parz.Nr. 1389, Geb.Nr. 699; Ausbau Dachgeschoss und Einbau zweier Dachschlepper

- Seminar für biblische Theologie, Beatenberg; Egg, Parz.Nr. 1153, Geb.Nr. 369; Abbruch des Gebäudes Nr. 369

- Bula Ulrich und Ruth, Schüpfen; Weid, Parz.Nr. 1499, Geb.Nr. 348C; Montage Abgasleitung für Ölheizung

- Küffer-Gafner Rudolf und Rosa, Beatenberg; Beunden, Parz.Nr. 1548; Ersatz der Steinböschung durch eine Betonmauer

- Schmocker Jürg, Beatenberg; Schmocken, Parz.Nr. 1513, Geb.Nr. 72C; Überdachung des bestehenden Autoabstellplatzes mittels offener Holzkonstruktion

Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Thun weitergeleitet:

- Schwellenkorporation Beatenberg; Sundlauenen, Parz.Nr. 1021; Erstellen eines zusätzlichen Pfostens an der Schiffländte Sundlauenen

Der Gemeinderat hat folgende Baugesuche mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

- Watt 2000 Immo GmbH, Interlaken; Beunden/Hohlenweg, Parz.Nrn. 800 und 2179; Geländeveränderung für Überbauung Edelweiss: Abgrabung von 250 m3 sowie Auffüllung von 450 m3 mit anschliessender Renaturierung, Sickerleitung mit Anschluss an bestehende Sauberwasserleitung

- Grossniklaus Peter, Beatenberg, und Grossniklaus Urs, Bützberg; Riedboden, Parz.Nr. 2096, Geb.Nr. 243; Wiederaufbau des durch Brand zerstörten Wohnhauses

- Lanz-Storz Beat und Barbara, Beatenberg; Beunden, Parz.Nrn. 627, 1212, 1830 und 1483, Geb.Nr. 626; Verbreiterung des bestehenden Wegs und anschliessende Nutzung als Hauszufahrt

Neuigkeiten


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