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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  02. Mai 2016

Legislatur- und Jahresziele

Der Gemeinderat hat anlässlich seiner diesjährigen Klausurtagung vom 4. April 2016 das Thema „Service public“ behandelt. An der Legislaturzielsitzung vom 25. April 2016 wurden die Legislatur- und Jahresziele 2015 – 2018 mit Stand 2016 festgelegt. Die vollständige Fassung können Sie auf der Gemeindeverwaltung Beatenberg beziehen oder auf www.beatenberg.ch (Gemeinde, Behörde) herunterladen.

Nachfolge im Gemeinderat

Als Ersatz für das zurückgetretene Gemeinderatsmitglied, Matthias Käser, hat der Gemeinderat gemäss Artikel 39 Absatz 4 Wahlreglement Werner Reichen, EDU, Beatenberg, für den Rest der Amtsdauer vom 15. Mai 2016 bis 31. Dezember 2018 festgestellt. Über die neue Ressortzuteilung wird zu einem späteren Zeitpunkt informiert.

Kostenabrechnung vom Umbau/Erweiterung Altersheim Beatenberg-Habkern

An der Gemeindeversammlung Beatenberg vom 8. Juni 2012 wurden das Projekt und der Kredit für die Ausführung der Umbau- und Erweiterungsarbeiten Alters- und Pflegeheim Beatenberg-Habkern im Betrag von Fr. 8‘500‘000.- beschlossen.

Der Vorstand des Gemeindeverbandes Altersheim Beatenberg und Habkern bringt dem Gemeinderat die Kostenabrechnung für den Umbau und die Erweiterung des Altersheims Beatenberg-Habkern mit einer Überschreitung von Fr. 25‘198.40 zur Kenntnis. Die Kostenabrechnung wird gemäss Artikel 109 kantonale Gemeindeverordnung an der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2016 dem zuständigen Organ zur Kenntnis gebracht.

Kostenübernahme bei unentgeltlicher Bestattung

Seit 1. Januar 2011 besteht keine kantonale Rechtsgrundlage betreffend unentgeltlicher Bestattung mehr. Deshalb wurden seither für solche Bestattungskosten die alten Richtlinien vom Regierungsstatthalteramt Interlaken aus dem Jahr 2006 angewendet. Die Verhältnisse haben sich jedoch mittlerweile verändert, weshalb die Anwendung der Richtlinien teilweise zu unbefriedigenden Ergebnissen führte. Eine Arbeitsgruppe aus Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber von Interlaken-Oberhasli unter der Leitung von Regierungsstatthalter Martin Künzi erarbeiteten nun neue Richtlinien (Empfehlungen) betreffend Kostenübernahme durch die Gemeinde bei unentgeltlicher Bestattung, einen Mustervertrag mit dem Bestattungsunternehmen sowie ein Mustergesuchsformular. Im Februar 2016 hat der Gemeinderat beschlossen, sich am öffentlich-rechtlichen Sammelvertrag zu beteiligen. Im Zusammenhang mit der Umfrage durch das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli bei den Gemeinden und Bestattungsunternehmen ergaben sich noch zwei Änderungen im Vertragstext. Der Gemeinderat hat den zwei nachträglichen Änderungen im öffentlich-rechtlichen Sammelvertrag betreffend Kostenübernahme durch die Gemeinde bei unentgeltlicher Bestattung zugestimmt.

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

- Frutiger-Jaggi Marcel und Karin, Beatenberg; Brundli, Parz.Nr. 1988, Geb.Nr. 798; Anbau Stall an bestehende Scheune als Erweiterung Stall (für Ponys) und Heubühne

- Jaun Marco, Sundlauenen; Ruchenbühl, Parz.Nr. 291; Versetzen nach aussen des Geländers der Durchfahrtsstrasse

Neuigkeiten


Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

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