Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder
Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder
Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder Beatenberg-Bilder

Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  11. April 2016

Gemeindeversammlung

Freitag, 3. Juni 2016, 20.00 Uhr, Kongress-Saal

  1. a) Kenntnisnahme von Nachkrediten
    b) Kenntnisnahme von Abrechnungen über Verpflichtungskredite
    c) Genehmigung eines Nachkredites für die „übrigen Abschreibungen“
    d) Genehmigung der Jahresrechnung 2015
  2. Kenntnisnahme vom Jahresbericht der Datenschutzaufsichtsstelle
  3. a) Genehmigung der 1. Teilrevision Organisationsreglement
    b) Genehmigung der 1. Teilrevision Wahlreglement bzw. Reglement über die Urnenwahlen und-abstimmungen
  4. Genehmigung der Neufassung Kurtaxenreglement
  5. Projekt- und Kreditgenehmigung für Aufhebung ARA Wang und Anschluss an ARA Interlaken
  6. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden Nrn. 1 bis 5 liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeverwaltung Beatenberg öffentlich auf. Zum Traktandum Nr. 5 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt durch das kantonale Amt für Wasser und Abfall das öffentliche Planauflageverfahren, da es sich um regionale Leitungen (Überbauungsordnung) handelt. Während der öffentlichen Auflage der Überbauungsordnung könnte dann Einsprache dagegen erhoben werden. Vor Traktandenbeginn finden die Ehrungen und Übergabe der Bürgerbriefe für JungbürgerInnen statt. Die Botschaft mit detaillierten Informationen wird in etwa 3 Wochen vor der Versammlung auf www.beatenberg.ch (Gemeinde, Aktuell) aufgeschaltet. Zudem wird die Botschaft an interessierte Personen am Schalter der Gemeindeverwaltung in Papierform abgegeben. Alle Stimmberechtigten und Gäste sind zur Teilnahme an der Versammlung eingeladen.

Jahresrechnung 2015

Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 27‘155.06 ab. Darin enthalten sind bereits zusätzliche „übrige Abschreibungen“ von Fr. 288‘710.95 in Kompetenz der Gemeindeversammlung. Ebenfalls darin enthalten ist die Aufwertung des ehemaligen Schulhausareals Schmocken von Fr. 200‘000.-. Im Voranschlag 2015 wurde mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 40‘000.- gerechnet. Dies ergibt eine Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 12‘844.94. Das Eigenkapital nach Verbuchung des Ertragsüberschusses beträgt per 31. Dezember 2015 Fr. 917‘536.97. Dies entspricht 8.4 Steuerzehnteln (1/10 entspricht etwa Fr. 110‘000.-).

Die Nachkredittabelle ist ein Bestandteil der Jahresrechnung. Alle Nachkredite von insgesamt Fr. 1‘022‘180.90 sind in der separaten Nachkredittabelle aufgeführt und mit entsprechenden Begründungen versehen. Davon sind Fr. 472‘828.95 gebunden, Fr. 260‘641.60 lagen in der Kompetenz des Gemeinderates und Fr. 288‘710.95 liegen in der Kompetenz der Gemeindeversammlung.

Die detaillierte Rechnung 2015 kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Der Vorbericht der Rechnung 2015 ist Bestandteil der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016.

Neufassung Kurtaxenreglement

Der Gemeinderat hat die Neufassung Kurtaxenreglement mit Inkraftsetzung per 1. Januar 2017 zu Handen der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 verabschiedet. Das Reglement wurde durch eine Arbeitsgruppe erarbeitet. Weitere Details und Ausführungen dazu können Sie in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 nachlesen. Zudem fand am Freitag, 29. April 2016 um 19.00 Uhr im Dorint Resort Blüemlisalp Beatenberg, vorgängig zur Hauptversammlung vom Verein Beatenberg Tourismus, eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Aufhebung ARA Wang

Das Amt für Wasser und Abfall verlangt, die gemeindeeigene Abwasserreinigungsanlage (ARA) Wang aufzuheben, da diese den gesetzlichen Anforderungen nicht mehr genügen kann. Von einer sehr kostenintensiven Sanierung wurde abgeraten. Deshalb wurde im Herbst 2013 die Ingenieurgemeinschaft Sterchi und Zimmermann beauftragt, ein Projekt für die Aufhebung der ARA Wang auszuarbeiten und Varianten für die Ableitung an eine regionale ARA aufzuzeigen. Es wurde im 2014 durch den Gemeinderat entschieden, das Schmutzabwasser via Pumpwerk Bätterich in Sundlauenen durch die Gemeinde Unterseen der ARA Region Interlaken zuzuführen. Die Gesamtkosten für das Projekt betragen Fr. 2‘215‘000.-. Das Geschäft wurde durch den Gemeinderat zu Handen der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2016 verabschiedet. Weitere Details und Ausführungen dazu können Sie in der Botschaft zur Gemeindeversammlung nachlesen.

Wechsel im Gemeinderat

Matthias Käser hat seinen vorzeitigen Rücktritt als Gemeinderat per 15. Mai 2016 aus privaten Gründen eingegeben, da er vom Beatenberg wegzieht. Der Gemeinderat bedauert seinen Rücktritt sehr, hat aber Verständnis dafür. Die Ratsmitglieder sowie das Gemeindepersonal danken für die angenehme und konstruktive Zusammenarbeit in den letzten zwei Jahren.

Aufgrund der Gemeindeurnenwahlen vom 30. November 2014 für die Amtsperiode vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 gilt Werner Reichen, Beatenberg, auf der Liste Nr. 1 SVP (Schweizerische Volkspartei) gestützt auf Artikel 39 Absatz 3 Wahlreglement (WR) der Einwohnergemeinde Beatenberg als Ersatzkandidat. Sofern Herr Reichen das Amt als Gemeinderat für die restliche Amtsperiode annimmt, wird der Gemeinderat an der Sitzung vom 2. Mai 2016 nach Artikel 39 Absatz 4 WR die Nachfolge feststellen. Ansonsten wird die SVP gemäss Artikel 41 Absatz 2 WR angefragt, damit sie eine Ersatzkandidatin oder einen Ersatzkandidaten vorschlagen können.

Musiktreffen in Beatenberg

Da in diesem Jahr kein Kreismusiktag des Kreises II stattfindet, hat die Musikgesellschaft Beatenberg (MGB) sich kurzfristig entschlossen, am 22. Mai 2016 (anstatt Jahreskonzert) ein Musiktreffen der rechten Thunersee-Seite durchzuführen. Aus diesem Grund gelangt die MGB mit der Bitte an den Gemeinderat, um einen Beitrag an das geplante Apéro sowie die Benützung verschiedener Räumlichkeiten im Schulhaus Spirenwald und Mehrzweckgebäude Wydi. Der Rat hat ein Apérobeitrag von Fr. 500.- zugesichert und die Infrastruktur kann gratis genutzt werden.

Stiftung Bibliothek Beatenberg

Der Gemeinderat als Aufsichtsbehörde hat die Jahresrechnung 2015 der Stiftung Bibliothek Beatenberg mit einem Gewinn von Fr. 2‘861.55 und einem Stiftungskapital per 31. Dezember 2015 von Fr. 53‘258.97 genehmigt.

Breitbandausbau durch die Swisscom AG

Die Swisscom AG plant das Breitbandnetz (Internet) für die Gemeinde Beatenberg auszubauen. Das heisst, das Glasfasernetz wird voraussichtlich im Jahr 2017 ausgebaut. Der Ausbau beschränkt sich auf die Bauzone. Diese Massnahme ermöglicht die Nutzung von 4K HDTV (Fernsehbildqualität), Teleworking (Home-Office) und Cloud-Anwendung (Online-Speicher). Die bisherige Leistung erhöht sich dadurch von 100MBit/s auf über 500Mbit/s. Der Gemeinderat befürwortet den Ausbau des Breitbandnetzes in der Gemeinde Beatenberg durch die Swisscom AG.

Schuljahresplanung 2016/17

Die Schulleitenden bereiten jeweils anhand der Anzahl Schülerinnen und Schüler, der Klassengrössen, der Klassen- und Gruppenzusammensetzung, der Lektionentafel (im Lehrplan festgehalten) die Planung der Lektionen für das nächste Schuljahr vor. Der Vorschlag wird vom Schulinspektor kritisch geprüft, die Schulleitung begründet Abweichungen gegenüber dem Vorjahr, der Schulinspektor korrigiert und genehmigt die Planung von Seiten des Kantons. Der Gemeinderat hat die Schuljahresplanung 2016/17 genehmigt.

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

- Bütikofer Alfred und Edith, Beatenberg; Aebnit, Parz.Nr. 2153, Geb.Nr. 761A; Neubau einer Blocksteinmauer

- Reber Roger und Barbara, Beatenberg; Hauetli, Parz.Nr. 1670, Geb.Nr. 772A; Zusammenlegung zweier Wohnungen, Sanierung und Erweiterung Balkon im OG Süd mit Dachverkürzung, Einbau dreier Dachflächenfenster, Einbau Schwedenofen und Kamin

Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

- Zumstein Sonja, Beatenberg; Hälteli, Parz.Nr. 2149-1, Geb.Nr. 394E; Erweiterung der bestehenden Naturdrogerie um ein Bistro ohne bauliche Massnahmen

Neuigkeiten


Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

Direktzugriffe