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Gemeinderatsbeschlüsse Detail-Information

Gemeinderatsbeschlüsse  15. Februar 2016

Einsetzung Arbeitsgruppe „Spezialfinanzierungsreglemente“

Das Geschäft Spezialfinanzierungsreglemente (Abfall, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung) wurde vor der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2015 zurückgezogen und nicht behandelt. Der Gemeinderat hatte die Anregungen aus der vorgängigen Informationsveranstaltung vom 18. November 2015 der Bevölkerung ernst genommen und geprüft. Im Anzeiger Interlaken sowie in der Drachebärg Zytig wurde ein Aufruf publiziert, damit sich interessierte Bürgerinnen und Bürger melden können, um in der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung der Spezialfinanzierungsreglemente mitzuarbeiten. Auf das Inserat meldeten sich verschiedene Personen und weitere Personen wurden persönlich angefragt. Der Gemeinderat hat nun, um die Spezialfinanzierungsreglemente und –verordnungen für Abfall, Abwasserentsorgung und Wasserversorgung zu erarbeiten bzw. die Reglemente und Verordnungen vom 4. Dezember 2015 zu überarbeiten, die Arbeitsgruppe „Spezialfinanzierungsreglemente“ eingesetzt. Die Arbeitsgruppe besteht aus 9 Mitgliedern. Anfangs September 2016 ist eine nochmalige öffentliche Informationsveranstaltung geplant.

Neufassung Verordnungen

Der Gemeinderat hat die Neufassungen Verordnung über die Internet-Bekanntgabe von öffentlichen Informationen und Verordnung über die Berechtigungsregelung GERES (Gemeinde Register System) genehmigt. Sie treten per 1. März 2016 in Kraft.

Die Verordnungen können auf der Gemeindeverwaltung Beatenberg eingesehen werden oder gegen eine Gebühr bezogen werden. Zusätzlich sind die Verordnungen auf www.beatenberg.ch (aktuell) aufgeschaltet.

Gegen die Erlasse kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation (Frist bis 29. März 2016) beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, Beschwerde eingereicht werden.  

Circus Olympia GO, Gelterkinden

Der Circus Olympia GO fragt um eine Gastspielbewilligung vom 11. bis 17. Juli 2016 auf dem Parkplatz Waldegg in Beatenberg an. Der Gemeinderat steht dem Gesuch positiv gegenüber und erteilte die Bewilligung.

Regionales Angebotskonzept 2018 – 2021

Um das Angebot des öffentlichen Verkehrs für die Fahrplanperioden 2018 – 2021 zu planen, wurde die Regionalkonferenz Oberland-Ost vom Kanton Bern beauftragt, das regionale Angebotskonzept 2018 – 2021 zu erarbeiten. Der Kanton Bern stellt Zielvorgaben resp. Minimalanforderungen bezüglich Kostendeckungsgraden und Nutzung des ÖV-Angebotes auf. Im Sinne einer Erfolgskontrolle werden die einzelnen Linien beurteilt. Bei Nicht-Erreichen der Minimalvorgaben sind geeignete Massnahmen zu prüfen, bei Nicht-Erreichen der Zielanforderungen sind von den Transportunternehmungen Vorschläge zur Verbesserung einzureichen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, der Regionalkonferenz Oberland-Ost zu beantragen, dass in den kantonalen Angebotsbeschluss in der ersten Priorität, anstatt zweiter Priorität, (Interlaken – Beatenberg), die Verdichtung saisonal zum Halbstundentakt aufzunehmen ist. Ebenfalls soll eine Nachtverbindung um 23.02 Uhr zwischen Interlaken West und Beatenberg, Station für die gesamte Woche (nicht nur Freitag und Samstag) eingegeben werden, wie dies auch für Ringgenberg und Bönigen angeboten wird.

Ersatz Salzstreuer für Werkhof

Ein neuer Salzstreuer soll für den Werkhof angeschafft werden. Dafür wurde im Investitionsprogramm Fr. 30‘000.- eingesetzt. Dieser Salzstreuer soll auf das neue Fahrzeug Isuzu montiert werden. Der Gemeinderat hat den Kredit von Fr. 30‘000.- freigegeben.

Baugesuche

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

  • Gafner Stefan, Beatenberg; Steinacker, Parz.Nr. 2362, Geb.Nr. 675; Neubau Speicherofen mit Abgasanlage

Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli weitergeleitet:

  • Bergschaft Traubach, Habkern; Grünenbergpass-Seefeld, Parz.Nrn. 248 und 303; Sanierung und Ausbau des bestehenden Zügelwegs Grünenbergpass - Seefeld und Verlegung des Wanderweges 

Neuigkeiten


Allgemeine Gemeinde-Informationen sind unter Aktuell auffindbar!


Aktuelle amtliche Publikationen finden Sie unter dem Anzeiger Interlaken.

 

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