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| Gemeinderatssitzung vom 05.07.2010 |
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| Projekt Wydi - Jungfraublick Die Verhandlungen zwischen der Gemeinde Beatenberg und den Investoren der AGV Invest AG sind soweit abgeschlossen. Der Gemeinderat hat die Verträge zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Am Freitag, 20. August 2010 um 20.00 Uhr gibt es im Kongress-Saal eine Informationsveranstaltung zu diesem wichtigen und zukunftsweisenden Geschäft. Die ausserordentliche Gemeindeversammlung findet am Freitag, 10. September 2010 um 20.00 Uhr im Kongress-Saal statt. Rechtzeitig vor der Infoveranstaltung wird die Botschaft mit den weiteren Informationen in alle Haushaltungen verschickt. |
| Stellvertretung Finanzverwaltung Urs Schweizer, Finanzverwalter, muss sich voraussichtlich im September einer Nierenoperation unterziehen. Er wird für ein bis zwei Monate ausfallen. Für die Stellvertretung konnte eine Lösung mit Unterseen getroffen werden. Roger Salzmann, Finanzverwalter Unterseen, und Natalie Götz, Stv. Finanzverwalter Unterseen, werden stellvertretend die wichtigsten Aufgaben auf der Finanzverwaltung Beatenberg übernehmen. |
| Baugesuche Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt: - Oehrli Andrea, Hohlen: Umbau und Erweiterung Wohnhaus Der Gemeinderat zu folgenden Baugesuchen positive Amtsberichte an das Regierungsstatthalteramt weitergeleitet: Niederhornbahn AG, Beatenberg: Geländeanpassung für den Betrieb einer Kinderspielpiste mit Neubau einer Förderanlage von ca. 60 m Länge - Weber Theodor und Annette, Eichzun 9, Unterseen: Obere Sundlauenen/Seegüetli, Ersatz bestehender landwirtschaftlicher Maschinenweg, Waldrodung für den neuen Maschinenweg. Für folgendes Baugesuch hat der Gemeinderat einen negativen Amtsbericht verfasst: Polizeikommando Kanton Bern, Bern: Antennenanlage Niderhorn: Installation von 3 Richtfunkspiegeln an bestehende Antennenträge auf dem Niederhorn. Der Gemeinderat befürchtet negative Auswirkungen für Mensch und Tier im Naherholungsgebiet Niederhorn durch dei zunehmende Strahlenbelastung. |
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| Gemeinderatssitzung vom 14.06.2010 |
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| Gemeindeversammlung Der Gemeinderat hat das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. Juni 2010 genehmigt. Es liegt 30 Tage öffentlich auf. In dieser Zeit kann schriftlich beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden. |
| Gemeindeverband Altersheim Beatenberg Habkern Der Gemeinderat hat die Rechnung 2009 des Gemeindeverbandes genehmigt. Sie weist einen Aufwandüberschuss von Fr. 19'700 aus, das Eigenkapital beträgt 845'500 Franken. Die finazielle Situation des Gemeindeverbandes kann als gut bezeichnet werden. |
| Generelle Entwässerungsplanung GEP Die Gebiete Beatushöhlen, Lerau, Balmholz sind nicht im Abwasserkataster erfasst. Der Auftrag dafür geht ans Ingenieurbüro Urs Zimmermann, Beatenberg für die Aufnahmen im Gelände zum Betrag von 3'120 Franken. Das Büro Wyss & Früh AG, Unterseen wird den Abwasserkataster für diese Gebiete nachführen, Kostendach 11'000 Franken. |
| Generelle Entwässerungsplanung GEP Der Auftrag für die Kanalfernsehaufnahmen und die Kanalreinigung im Rahmen des GEP wird an die Firma AB Marti AG, Murten vergeben. Die Auftragssumme für die 3 Lose beträgt 223'280 Franken. Die Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2009 hat für diese Arbeiten einen Nachkredit von 250'000 Franken gesprochen. |
| Baugesuch Der Gemeinderat hat den positiven Amtsbericht für folgende Projektänderung zuhanden des Statthalteramtes genehmigt: - Kössler Hermann und Rosmarie, im Lehn: Anbau eines überdachten Sitzplatzes |
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| Gemeinderatssitzung vom 25.05.2010 |
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| Arbeitsgruppe Areal Schmocken An der Klausurtagung vom 5. Mai 2010 wurde über die Zukunft des Areals Schulhaus Schmocken diskutiert. Der Gemeinderat setzt zur Bedürfnisabklärung und zur Erarbeitung von verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten des Areals eine Arbeitsgruppe ohne Entscheidbefugnis ein. Mitglieder: Rudolf Schatzmann (Präsident Gemeindeverband Altersheim Beatenberg Habkern), Verena Moser (Gemeindepräsidentin), Johann Gimmel (Gemeinderat, Ressort Planung und Wirtschaft), Susanne Gafner (Gemeinderätin, Vorstandsmitglied Gemeindeverband Altersheim), Christina Pulver (Gemeinderätin). Der Gemeinderat erwartet erste Vorschläge im November 2010. |
| Anstellung Für die in den Ruhestand tretende Schulhauswartin im Spirenwald Margrit Oehrli hat der Gemeinderat per 1. Oktober 2010 neu Denise Suter-Cygan angestellt. Das Pensum umfasst 33%. Der Gemeinderat freut sich auf gute Zusammenarbeit. |
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| Gemeinderatssitzung vom 03.05.2010 |
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| Beiträge Der Gemeinderat spendet dem Viehzuchtverein Habkern zum 100-jährigen Jubiläum eine Glocke für 490 Franken. |
| Parkplatzbewirtschaftung Der Gemeinderat hat einer Vereinbarung mit der Kirchgemeinde Beatenberg zugestimmt, welche die Errichtung einer blauen Zone beim Parkplatz Kirche zu errichten ist. Die Securitat übernimmt die Kontrolle. Die anteilmässigen Kosten dafür sowie die Aufwendungen für Markierung und Beschriftung gehen zulasten der Kirchgemeinde. |
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| Gemeinderatssitzung vom 19.04.2010 |
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| Gemeindeversammlung Die Gemeindeversammlung findet am Freitag, 04. Juni 2010, 20.00 Uhr im Kongress-Saal statt. Traktanden: 1.a) Kenntnisnahme von Nachkrediten b) Kenntnisnahme von Abrechnungen über Verpflichtungskredite c) Genehmigung der Gemeinderechnung 2009 2. Auflösung Gemeindeverband Arbeitsgericht Interlaken-Oberhasli Aufhebung des Organisationsreglementes des Gemeindeverbandes 3. Genehmigung Überbauungsordnung Nr. 22 „Camping Wang“ 4. Berichte aus den Ressorts und der Verwaltung 5. Mitteilungen und Verschiedenes Die Unterlagen zu den Traktanden 1 und 2 liegen 30 Tage vor der Versammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Die Botschaft mit detaillierten Informationen wird Mitte Mai in alle Haushaltungen in Beatenberg verschickt. Sie ist ausserdem auf www.beatenberg.ch/Aktuell aufgeschaltet. Alle Stimmberechtigten und Gäste sind zur Teilnahme an der Versammlung eingeladen. |
| Gemeinderechnung 2009 Die Rechnung schliesst besser ab als im Budget vorgesehen. Bei einem Aufwand von 5,54 Mio. Franken und einem Ertrag von 5,55 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 11'170 Franken. Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von 92'100 Franken vor. Zum besseren Ergebnis haben vor allem höhere Steuererträge, ein höherer Beitrag aus dem kantonalen Finanzausgleich, weniger Aufwand für den Lastenausgleich Sozialhilfe und bei den Schuldzinsen beigetragen. Das Ergebnis wäre sogar noch besser ausgefallen. Allerdings musste der Gemeinderat infolge einer Neubewertung der Niederhornbahnaktion auf diesen zusätzliche Abschreibungen von 200'000 Franken vornehmen. Diese Wertberichtigung musste zwingend vorgenommen werden, sie gilt damit als gebundene Ausgabe in der Gemeinderatskompetenz. Die detaillierte Rechnung 2009 kann ab dem 5. Mai 2010 auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. |
| Musikgesellschaft Beatenberg Die Musikgesellschaft Beatenberg wird ab September in neuen Uniformen auftreten. Der Gemeinderat spricht einen Beitrag von 1000 Franken an die Kosten. |
| Kündigung Margrith Oehrli tritt nach 30 Dienstjahren per 30. September 2010 als Hauswartin des Schulhauses Spirenwald in den Ruhestand. Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben. |
| Werkhof Unser Mitarbeiter Eduard Germann muss sich anfangs Mai einer Schulteroperation unterziehen und fällt für cirka drei Monate aus. Wir wünschen Edi Germann alles Gute bei der Operation und nachher gute Genesung. Der Gemeinderat hat für diese Zeit Samuel Grossniklaus, Schorren, als Aushilfe für das Werkhofteam angestellt. |
| Baubewilligungen Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt: - Grossniklaus Andreas und Kim, Stützli: Wohnraumerweiterung durch Verglasung des bestehenden Balkons - Roth Jürg und Irma, Lostorf: Schopfen: Rückbau bestehendes Cheminée- und Kaminanlage, Einbau neue Cheminée- und Kaminanlage - Staatsforstbetrieb Kanton Bern, Münsingen: Staatswald Fahrneren: Abbruch Schutzhütte Fahrneren |
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| Gemeinderatssitzung vom 22.03.2010 |
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| Gemeindeverband für die Erhaltung der Wälder in der Region Oberland-Ost Infolge der Neuverteilung der Ressorts im Gemeinderat Beatenberg hat Markus Jaun als Vorstandsmitglied des Gemeindeverbandes demissioniert. Beatenberg und Habkern wechseln sich als Vorstandsmitglieder ab. Neu vertritt die beiden Gemeinden Christina Lehmann, Gemeinderätin Habkern. |
| Spitex Der Gemeinderat Beatenberg stimmt der Fusion des Spitexvereins Bönigen-Iseltwald mit dem Spitexverein Interlaken zu. |
| Landwirtschaft Öffentliche Mitwirkung zum regionalen Teilrichtplan Ökologische Vernetzung 2010 – 2015 Der Gemeinderat unterstützt die vom Ackerbaustellenleiter Ueli Schmocker eingereichte Eingabe, welche sich gegen weitergehende Einschränkungen und Belastungen der Bewirtschafter richtet. Der Anteil an ökologischer Ausgleichsfläche ist im Berggebiet mehr als erreicht. Weiter gehende Vorschriften oder Auflagen sind abzulehnen. Der Gemeinderat hält weiter fest, dass die Landwirtschaft in unserer Gemeinde äusserst wertvolle Arbeit leistet, auch zugunsten des Tourismus (gepflegte Kulturlandschaft). Die Landwirtschaft sollte deshalb unterstützt und gefördert, und nicht mit zusätzlichen Auflagen behindert werden. |
| Parkplatzbewirtschaftung Der Gemeinderat hat die Parkplatzbewirtschaftungsverordnung genehmigt. Diese wurde schon an der Gemeindeversammlung vorgestellt und erläutert. Sie kann auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden. Ausserdem hat der Gemeinderat den Ordnungsbussenvertrag mit der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern genehmigt. |
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| Gemeinderatssitzung vom 01.03.2010 |
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| Gemeindeverband Altersheim Beatenberg Habkern Anstelle der zurücktretenden Barbara Burkhard ist neu Adolf Grossniklaus in den Vorstand des Gemeindeverbandes gewählt worden. |
| UeO Camping Wang Der Gemeinderat hat die revidierte Überbauungsordnung Camping Wang genehmigt. Sie wird der Gemeindeversammlung vom 04. Juni vorgelegt. |
| Parkplatzbewirtschaftung Der Gemeinderat hat den Kredit für die Anschaffung von Parkuhren und Baumeisterarbeiten von 47'000 Franken freigegeben. Die Parkplatzbewirtschaftung ist von der Gemeindeversammlung im Dezember 2009 beschlossen worden. Sie gilt ab 01. Mai 2010. |
| Baugesuche Der Gemeinderat hat folgendes Baugesuch bewilligt: - Weber Annette und Theodor, Unterseen: Obere Sundlauenen, Einbau Wärmepumpe Luft /Wasser |
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| Gemeinderatssitzung vom 08.02.2010 |
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| Legislatur- und Jahresziele 2007 - 2010 Der Gemeinderat hat eine Standortbestimmung der Legislatur- und Jahresziele vorgenommen und den Stand 2010 festgehalten. Die aktualisierte Fassung kann auf www.beatenberg.ch unter Politisches eingesehen oder auf der Gemeindeverwaltung in Papierform bezogen werden. |
| Ressortverteilung Der Gemeinderat hat folgende Ressortverteilung beschlossen: Präsidiales: Verena Moser, Stv. Markus Jaun Finanzen/Liegenschaften: Markus Jaun, Stv. Johann Gimmel Infrastruktur/Betriebe: Urs Zimmermann, Stv. Christina Pulver Planung/Wirtschaft: Johann Gimmel, Stv. Markus Jaun Sicherheit: Christina Pulver, Stv. Urs Zimmermann Soiales/Gesundheit: Susanne Gafner, Stv. Arnold Schmocker Bildung/Kultur: Arnold Schmocker, Stv. Susanne Gafner |
| Beitrag an Buch Der Gemeindrat unterstützt die Herausgabe des Buches "ViaJacobi" mit 200 Franken. Das Buch beschreibt den Jakobsweg in der Schweiz. Ein Kapitel ist auch den Beatushöhlen gewidmet. |
| Baugesuche Der Gemeinderat hat folgende Baugesuche bewilligt: - Feuz-Hefti Marianne und Peter, Restaurant Buffet: Erweiterung Gartenterrasse mit Windschutzwand - Gimmel Christian und Johann, Beunden: Erweiterung Anbindestall und Neubau Güllengrube - Kernen Ruth und Walter, Hälteli: Wohnraumerweiterung durch Verglasung des bestehenden Balkons - Paragliding Interlaken GmbH, Interlaken: Benützen einer Landwirtschaftsfläche zum Starten von Hängegleitern (Gleitschirmen) Folgendes Baugesuch hat der Gemeinderat mit positivem Amtsbericht an das Regierungsstatthalteramt weitergeleitet: - Schmocker Erika und Ueli, Habernhaus: Erweiterung Anbindestall und Heulagerraum, Neubau Güllengrube und Mistplatz, Verbreiterung bestehende Hofzufahrt. |
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| Gemeinderatssitzung vom 18.01.2010 |
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| Neu im Gemeinderat Harald Wäcken tritt infolge Ortwechsel per 1. Februar 2010 aus dem Gemeinderat zurück. Als Nachfolgerin hat der Gemeinderat Christina Pulver (1. Ersatzperson auf der Liste 1, Wahlbündnis UBB/SP) festgestellt. Die Ressortverteilung wird an der Sitzung vom 8. Februar vorgenommen. Der Gemeinderat wünscht Harald Wäcken alles Gute in seiner neuen Arbeitsstelle und heisst Christina Pulver im Gemeinderat willkommen. |
| Kreditfreigabe Der Gemeinderat stimmt der Kreditfreigabe für den Gemeindeverband Altersheim Beatenberg/Habkern für die Liftsanierung im Umfang von 49'500 Franken zu. |
| Einbürgerungskurse Das Bildungszentrum Interlaken BZI bietet Sprachtests, Sprachkurse und Einbürgerungskurse für Einbürgerungswillige an. Im Rahmen der Regionalkonferenz ist eine Rahmenvereinbarung zwischen dem BZI und den Gemeinden vorgeschlagen worden. Der Gemeindrat Beatenberg beschliesst, dieser Rahmenvereinbarung beizutreten. |
| Anschaffung neue Schneeschleuder An der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2009 ist ein Kredit von 160'000 Franken für die Anschaffung einer neuen Schneeschleuder genehmigt worden. Der beauftragte Ausschuss hat nach einem Kriterienkatalog aus drei Fahrzeugen die Schneeschleuder "Boschung Pony" für 167'000 Franken ausgewählt und beantragt dem Gemeinderat deren Anschaffung. Die Wartungsarbeiten werden von Christian Michel, Beatenberg durchgeführt werden. Der Gemeinderat beschliesst die Anschaffung der "Boschung Pony" und den erforderlichen Nachkredit. Die neue Schneeschleuder wird am 11. Februar geliefert und in Betrieb genommen. |
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