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LEGISLATUR- UND JAHRESZIELE BEATENBERG 2007 - 2010
 
Stand 2008 Stand 2009 Stand 2010
Einleitung
In Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Beatenberg steht in Art. 51 Absatz 2: „Der Gemeinderat führt die Gemeinde und plant deren nachhaltige Entwicklung anhand von Legislaturzielen, welche anlässlich der jährlichen Klausurtagung überprüft und anschliessend veröffentlicht werden.“
Der neu gewählte Gemeinderat hat sich am 26. März 2007 im Kongress-Saal zur jährlichen Klausurtagung getroffen. Herr Ulrich Seewer von der Beratungsfirma service public ag hat die Tagung moderiert. Der Gemeinderat hat nach ausführlichen Diskussionen übergeordnete und ressortbezogene Legislatur- und Jahresziele festgelegt.
Die übergeordneten Ziele werden in den Zeitungen (JZ, BOZ, DZ) und im Internet veröffentlicht. Interessierte können die ausführliche Fassung „Legislatur- und Jahresziele 2007 – 2010 des Gemeinderates Beatenberg“ mit den übergeordneten und den ressortbezogenen Zielen auf der Gemeindeverwaltung gratis beziehen.

 

An der Sitzung vom 28. Januar 2008 hat der Gemeinderat eine Stand-ortbestimmung betr. Legislaturziele vorge-nommen.

 

An der Sitzung vom 19. Januar 2009 hat der Gemeinderat eine Standortbestimmung betr. Legislaturziele vorgenommen.

 An der Sitzung vom 1. Februar 2010 hat der Gemeinderat eine Standortbestimmung betr. Legislaturziele vorgenommen.
 
Übergeordnete Zielsetzungen
1. Bevölkerung
Der Gemeinderat wird die Bevölkerungsentwicklung aktiv unterstützen mit dem Ziel, dass bis Ende 2010 die Einwohnerzahl in der Gemeinde Beatenberg von 1'162 ohne Wochenaufenthalter (Stand 01.01.2007) nicht sinkt, sondern tendenziell wächst. Der Zuzug von Familien mit Kindern sowie Personen, die Wohnsitz und somit ihren Lebensmittelpunkt in der Gemeinde Beatenberg haben, wird angestrebt.

    

 
Stand 01.01.2008:
1'163 Einwohner (ohne Wochenaufenthalter).
Stand 01.01.2009:
1'164 Einwohner (ohne Wochenaufenthalter).
Stand 01.01.2010:
1'157 Einwohner
(ohne Wochenaufenthalter).
2. Finanzen
Der Gemeinderat wird die Konsolidierung der Gemeindefinanzen weiterführen mit den Zielen:		      
I.
 In den Jahren bis und mit 2010 keine Bilanzfehlbeträge erzielen, sondern Eigenkapital von mindestens 3 Steuerzehnteln erhalten bzw. bilden

 

 Diese Ziele werden laufend verfolgt.

Diese Ziele werden
laufend verfolgt.

Diese Ziele werden
laufend verfolgt.
II.
 Die Werterhaltung von Hoch – und Tiefbauten (Unterhalt, Renovation) verantwortungsvoll vornehmen        
III.
 Die Schulden laufend abbauen      
IV.
 Wenn die unter I, II und III genannten Ziele erreicht sind und die finanzielle Situation es zulässt: die Steueranlage senken    

 

  
   
Ressortbezogene Zielsetzungen
1. Präsidiales
Das Ressort Präsidiales wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:		      
I.
 Die Gemeinde Beatenberg koordiniert und zielgerichtet führen
 
o

Per 1. April 2007 wurde das Organisationshandbuch (OHB) eingeführt. Das OHB wird nun umgesetzt und laufend überprüft bezüglich Tauglichkeit und Effizienz.

  

laufend

 laufend laufend
II.
Die Identifikation der Bevölkerung Beatenbergs mit ihrem Dorf fördern
Dazu werden bei Bedarf
      
o
Themenbezogene Diskussions- und/oder Informationsforen jährlich organisiert.  

nach Bedarf

nach Bedarf

 nach Bedarf, Info-Veranstaltungen vor GV
o
 Anlässe, welche der grundsätzlichen Zielsetzung entsprechen, ideell unterstützt.   Oberl. Schwingfest Beatenberg Oberl. Sängertag
und BEGA im 2009		  
III.
 Die Gemeindepräsidentin ist Ansprechperson für alle.
o
Durch Präsenz auf der Gemeindeverwaltung und die angebotenen Sprechstunden steht die Gemeindepräsidentin für Anliegen aus der Bevölkerung direkt zur Verfügung.  

nach Vereinbarung

nach Vereinbarung nach Vereinbarung
 
o
 Durch die Pflege der Netzwerke mit anderen Behörden (Gemeinden, Kanton und Bund).   laufend laufend laufend
IV.
Der Gemeinderat arbeitet unter sich und mit allen Beteiligten konstruktiv und offen zusammen.      
o
In allen Abteilungen werden zielorientierte Pendenzenlisten geführt.      
 
o
Anregungen werden beantwortet.   laufend laufend laufend
 
o
In Sachfragen bezieht der Gemeinderat klar Stellung.      
       
2. Finanzen
Das Ressort Finanzen wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind: 		     
I.
Vermögen und Schulden Beatenbergs optimal bewirtschaften      
o
Die Renditen werden optimiert durch
- Neue Bewertung aller Liegenschaften und Beteiligungen.
- Vermietung der Liegenschaften im Finanzvermögen mit moderaten ortsüblichen Mietzinsen.		  
erledigt

in Bearbeitung


Beschluss wird bis Ende Juni 2009 gefasst


Anpassung per 01.03.2010
II.
Die finanzwirksamen Entscheide transparent machen      
o
Interessierte und betroffene Kreise werden einbezogen.   laufend laufend laufend
III.
Einführung der Mehrwertabschöpfung prüfen   Vorschlag Ende 2008
GV 14.06.2007 		GR 23.06.2008
eingeführt; Katalog ist in Arbeit		 Katalog vis Ende 2010 erarbeitet.
IV.
Steuerstatistik      
o
Erhebung, aus welchen Quellen die Steuereinnahmen kommen.   GV 14.06.2007 aktualisierte Präsentation an GV Juni 2009 aktualisierte Präsentation an GV Juni 2010
       
3. Infrastuktur und Betriebe
Das Ressort Infrastruktur und Betriebe wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden
Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:		      
I.
Den Wert der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen, Strassen und Wege erhalten
o
Die Unterhaltsmassnahmen werden geplant und realisiert.
   laufend laufend laufend
II.
 Den Wert der durch Spezialfinanzierung finanzierten Infrastrukturen erhalten      
 
o
 Laufend die Generelle Wasserversorgungsplanung (GWP) umsetzen.   in Bearbeitung in Bearbeitung Kernprojekt Neubau Reservoir
Waldegg realisiert. Weitere Teilprojekte in Bearbeitung
 
o
 Die Generelle Entwässerungsplanung (GEP) abschliessen und bis Ende 2007 dem Kanton zur Genehmigung einreichen. Anschliessend wird
das GEP umgesetzt.		   erledigt. Genehmigung Ende 2008 Geschäft beim
Kanton hängig		 Nachkredit an GV 04.12.2009.
GEP bis Ende 2010 erstellen und im 2011 beim Kanton genehmigen.
III.
 Investitionen ohne Gebührenerhöhung finanzieren laufend laufend laufend
       
4. Planung und Wirtschaft
Das Ressort Planung und Wirtschaft wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis Ende 2006 erreicht sind:		      
I.
 Das Image von Beatenberg als Tourismusdestination wie auch als Wohnund Arbeitsort verbessern        
 
o
 Das Projekt Naturpark Thunersee-Hohgant begeleiten und unterstützen.   laufend laufend Beitritt an GV 04.12.2009
o
 Die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Tourismus fördern und pflegen.   laufend laufend laufend
II.
 Die Ortsplanungsrevision an die Hand nehmen        
 
o
 Die nächste Ortsplanung bis Ende 2010 vorbereiten.   in Arbeit Ende 2008 mit
Workshop gestartet		 Kredit an GV 04.12.2009. Öffentl.
Mitwirkung bis Ende 2010.
 
o
 Gesuche bezüglich Ortsplanung laufend überprüfen.        
III.
 Zentrumsplanung koordinieren (Wydi - Halten)      
 
o
Gespräche bis Ende 2007 mit interessierten Kreisen führen.   laufend laufend laufend
GV-Beschluss im Herbst 2010
 
o
 Ein Konzept zu Handen Ortsplanung erstellen.      
       
5. Sicherheit
Das Ressort Sicherheit wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zu den erwähnten Zeitpunkten erreicht sind:		      
I.
Die Parkplatzbewirtschaftung neu überprüfen      
o
 Die Kosten-Nutzen-Rechnung für die Parkplatzbewirtschaftung wird nochmals geprüft und dem Gemeinderat bis Ende 2008 präsentiert.   in Arbeit GV-Geschäft
04.12.2009		 Einführung per 01.05.2010
II.
Die Signalisation in Beatenberg überprüfen und aktualisieren
o
 Das vorhandene Inventar wird laufend überprüft, bereinigt und umgesetzt.   laufend laufend laufend
III.
   Das Gemeindepolizeireglement (Totalrevision) bis Ende 2007 erarbeiten   GV 07.12.2007    
IV.
   Die zukünftige Nutzung der Zivilschutzanlage Wydi prüfen   in Arbeit in Arbeit Bericht Siko z.Hd. GR bis Ende 2010
           
6. Soziales und Gesundheit
Das Ressort Soziales und Gesundheit und Vormundschaft wird sich aktiv dafür einsetzen, dass das folgende Ziel bis Ende 2004 erreicht ist:		      
I.
 Die Mitgliedschaften und Beteiligungen im Bereich Soziales und Gesundheit bis Ende 2007 prüfen      
II.
Den Einfluss auf Institutionen der institutionellen Sozialhilfe (Spitex, etc.)
wahrnehmen
     Ab Mitte 2008 werden Spitex-Dienstleistungen
durch Spitex Interlaken &
Umgebung erfüllt. 		Planungskredit für das Umbauprojekt Altersheim an GV 04.12.2009. Beim Projekt ist ein GR-Mitglied in der BK vertreten.
       
7. Bildung und Kultur
Das Ressort Bildung und Kultur wird sich aktiv dafür einsetzen, dass die folgenden Ziele bis zum erwähnten Zeitpunkt erreicht sind:		      
I.
   Das komplette Volkschulangebot erhalten
o
 Mit den zuständigen kantonalen Stellen werden regelmässige Verhandlungen
weitergeführt.		   laufend laufend laufend
o
 Über die Zukunft der Schule Beatenberg findet ein offener Dialog mit der Bevölkerung statt.   in Arbeit in Arbeit in Arbeit
o
 Das Tagesschulangebot wird besser vermarktet.   in Arbeit neue rechtl.
Grundlagen;
Überprüfung		 zurzeit kein Bedarf, Mittagstisch
wird weiterhin angeboten.
o
 Eine Strategie entwickeln, um das vollständige Schulangebot nach der Revision des Volksschulgesetzes zu gewähren.      
II.
   Die bewährten Strukturen behalten und trotzdem offen für Neues sein
III.
Das Jugendleitbild Beatenberg wird bis Ende 2007 erstellt und anschliessend
umgesetzt
   anfangs 2008 erstellt erstellt; Umsetzung
nach Bedarf		  
IV.
  Die einheimischen Vereine weiterhin für ihre Jugendförderung finanziell unterstützen,
damit das breite Angebot für eine sinnvolle Freizeitgestaltung und für die Bereicherung des Dorflebens gewährleistet bleibt		   Grundsatzbeschluss Grundsatzbeschluss Grundsatzbeschluss
V.
 Der Stiftung Bibliothek Mediothek Beatenberg helfen, weitere finanzielle Möglichkeiten zu prüfen   laufend laufend laufend


Beatenberg, 4. Juni 2007     Der Gemeinderat

   04.02.2008
 02.02.2009 08.02.2010

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